Strategie für die „Festung Europa“?

Strategie für die "Festung Europa"?

In Zusammenarbeit mit Attac Essen, dem Anti-Rassismus-Telefon Essen, Essen gegen Abschiebungen und Pro Asyl Essen.
Spätestens seit der starken Zuwanderung von Immigranten und Flüchtlingen hat die Europäische Union mit vielen Mittelmeer-Anrainerstaaten Abkommen vereinbart, die den Zustrom von Migranten schon vor den EU-Außengrenzen verhindern sollen. Während  vor 2015 die Grundbausteine der migrationspolitischen EU-Strategie vor allem durch Kooperationen mit Einzelstaaten gelegt wurden, wird nach der sogenannten „Migrationskrise“ in diesem Politikfeld eine zunehmend stärkere Koordinierung sichtbar. Diese EU-Externalisierungspolitik wird in der Veranstaltung anhand von drei Fallbeispielen beleuchtet werden: dem EU-Türkei-Deal, dem EU-Treuhandfonds für Afrika und der anstehenden Verabschiedung des EU-Budgets.
Darüber hinaus wird in der Veranstaltung mit zwei Migrationsexperten auch auf die laufende Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems eingegangen (inkl. der Frontex-Regulierung).
Leonie Jegen forscht am Arnold-Bergsträsser-Institut zur „Politischen Ökonomie der Westafrikanischen Migrationsgovernance“. Zuvor war sie an der Vrijen Universiteit Brussels und davor am ECRE tätig.
Meral Zeller arbeitet in der Europaabteilung der Geschäftsstelle von Pro Asyl, davor war sie in der Öffentlichkeitsarbeit für das European Council on Refugees and Exiles (ECRE) tätig.

191.1A047F Leonie Jegen / Meral Zeller
Donnerstag, 23. Mai, 19-21 Uhr, entgeltfrei, VHS

Attac Sommerakademie 2019 in Bochum

Was ist die Sommerakademie?

Wir leben in einer Zeit des Umbruchs – die neoliberale Dominanz in der Ökonomie und anderen Lebensbereichen trifft sich mit einem überall spürbaren gesellschaftlichen und kulturellen Rechtsruck. Linke und emanzipatorische Ideen und Kräfte dringen in dieser Situation noch schwerer durch, dabei haben globalisierungskritische Forderungen angesichts der globalen Krisen mehr denn je ihre Berechtigung. Doch die herrschenden Eliten sind weiterhin sehr erfolgreich darin, ihre Agenda durchzusetzen – und zwar schneller, raffinierter und durchschlagskräftiger denn je.

Die kommende Attac-Sommerakademie steht unter dem Motto: „Vom Leben auf Kosten anderer zum guten Leben für alle!“

Wem Fragen wie diese auf den Nägeln brennen, der findet bei der Attac-Sommerakademie Anfang August in Bochum viele Gelegenheiten zu lernen und zu diskutieren.

In fast 100 Seminaren, Workshops und Foren setzen sich die Teilnehmer*innen mit der neoliberalen Globalisierung auseinander, entwickeln Alternativen weiter und diskutieren neue Positionen. Im Fokus der Debatte stehen dabei Ansätze für eine sozialökologische Transformation sowie die Themenkomplexe Migration, Rechtsruck, autoritäre Herrschaftsformen und Demokratie. Dazu kommen Workshops, die politisches Handwerkszeug vermitteln, denn für Veränderung braucht es Wissen, Aktion und Strategie gleichermaßen!

Willst du Alternativen kennenlernen, Aktionen für eine solidarische Welt entwerfen und Lösungsstrategien entwickeln? Die Sommerakademie bietet eine entspannte Atmosphäre mit vielen gleichgesinnten, interessanten Menschen, spannenden Vorträgen, Aktionen und Workshops draußen und drinnen. Und auch das gemeinsame Feiern kommt nicht zu kurz – ein vielseitiges kulturelles Programm mit Konzerten, Kleinkunst und Ausstellungen bietet dafür einen schönen Rahmen.

Die Sommerakademie ist zentraler Treffpunkt für Interessierte, Jung und Alt, Attacies und andere Aktivist*innen gleichermaßen – wir freuen uns auf dich!

hier geht’s zur Attac Sommerakademie 2019

Vortrag „Umweltprobleme in Südkurdistan – Was tun?“

Der Rosa Luxemburg Club Essen in Kooperation mit der Rosa Luxemburg Stiftung Essen lädt zu einer Diskussion rund um das Thema Umweltzerstörung in den autonomen Gebieten Kurdistans im Irak ein.

Rebwar Omer berichtet am 13. April 2019 (Samstag) um 14 Uhr in der Heilemannstraße 5 (DIDF) in Essen über Umweltzerstörung und deren Folgen in Südkurdistan. Er ist Gründer des Vereins DALO; stammt selbst aus der Region und kennt daher die Umweltprobleme vor Ort.

Sein Verein möchte u.a. Projekte fördern, die sich um alternative Stromerzeugungen bemühen, insbesondere Solartechnik. In seinem Vortrag möchte er auf die Energieversorgung und die Probleme bei der Verbreitung von erneuerbare Energie-Technologien in Kurdistan eingehen.

Die Veranstaltung richtet sich v.a. an die kurdische Community in Essen, aber auch an Menschen, die an Nachhaltgkeit und an Umweltthemen interessiert sind.

„Steueroasen: ein paralleles Rechtssystem für Privilegierte“

Wir laden alle herzlich zu einem Vortrag mit attac-Mitglied Silke Ötsch (Soziologin) zum Thema

„Steuerorasen: ein paralleles Rechtssystem für Priviligierte“ ein.

Steueroasen sind juristische Rahmen, die es Privilegierten erlauben, Steuergesetze zu umgehen. Wie ist diese Institution entstanden? Welche Jurisdiktionen sind Steueroasen und welche Techniken benutzen sie? Wer profitiert und wer verliert? Anhand von Fotos und Recherchen in Steueroasen wird konkret gezeigt, was eine Briefkastenfirma ist und welche Orte hinter den illegalen und illegitimen Steuerpraktiken stehen.

Der Vortrag geht auf die Frage ein, warum die Steueroase seit über 100 Jahren bestehen kann. Welche politischen Initiativen haben versucht, die Nutzung von Steueroasen einzugrenzen? Wie erfolgreich waren sie und wo besteht Handlungsbedarf? Neben ökonomischen Faktoren wie Standortkonkurrenz und ungleich verteilter Expertise spielen Macht und kulturelle Faktoren eine Rolle. Steueroasen werden durch “Elitediskurse” gestützt, die kulturelle Bilder und Theorien über Steuern auf einer Tiefenebene transportieren und Privilegien festigen.

Der Vortrag findet im Rahmen einer Vorlesung statt, die von Prof. Dr. Werner Nienhüser, Prof. Dr. Ute Schmiel und Prof. Dr. Andreas Behr der wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der Universität Duisburg-Essen am Campus Essen geleitet wird.

Los geht es am Dienstag, 29.01.2019, um 12:00 Uhr.

Der Vortrag findet am Universitäts-Campus in Essen in Raum R14 R00 A04 statt. Bitte entnehmt die genau Lage auf dem Lageplan des Flyers.

Mehr Informationen zu Silke Ötsch findet ihr hier.

Der marktgerechte Patient

Attac Essen zeigt in Kooperation mit der VHS Essen den Film „Der marktgerechte Patient“:

„Es gibt zwar bereits zahllose Berichte über skandalöse Zustände in den deutsche Krankenhäusern. Erstaunlicherweise fehlt dabei aber fast immer der Bezug auf die wesentliche Ursache dieser Zustände: Die seit 2003 verbindliche Vergütung der Krankenhäuser durch sog. Fallpauschalen (jede diagnostizierbare Krankheit hat einen fixen Preis – wer mit möglichst geringen Personal-, Sach- und Organisationskosten den Patienten optimal schnell abfertigt, macht Gewinn – wer sich auf die Patienten einlässt und Tarife zahlt, macht Verlust). Die Einführung der sog. DRGs (Diagnosis Related Groups) war der radikale Schritt zur kompromisslosen Kommerzialisierung eines Bereichs, der bis dahin vom Gedanken der Empathie und Fürsorge getragen wurde. Seither wird der Mensch dort, wo er am Verletzlichsten ist, nämlich als hilfsbedürftiger Patient, den gnadenlosen Prinzipien von Gewinn und Verlust untergeordnet.“

http://www.der-marktgerechte-patient.org

8.11.2018 um 19.00 Uhr in der VHS Essen

Passend zum Thema gibt es von der Rosa Luxemburg Stiftung NRW und dem Essener Bündnis für mehr Personal im Krankenhaus eine Veranstaltung am 23.10., 19 Uhr in der Villa Rü zum Thema „Krankenhaus als Fabrik“:

„Nadja Rakowitz (Verein demokratischer Ärztinnen un Ärzte) und Manfred Fiedler (ehem. Arbeitsdirektor am Klinikum Dortmund, heute freiberuflicher Berater und Publizist im Gesundheitswesen) werden die Entwicklungen im Gesundheitswesen in den letzten Jahrzehnten und ihre Auswirkungen darstellen, die Probleme, mit denen sowohl Beschäftigte als auch PatientInnen und damit wir alle tagtäglich konfrontiert werden.“

http://nrw.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/7HWSE/krankenhaus-als-fabrik/

Festival der Demokratie

Filmvorführung „Festival der Demokratie“ mit anschließendem Gespräch mit Lars Kollros, Regisseur

am 29.9.2018 um 19 Uhr im Alibi Holzstraße12, Essen

Vor etwas mehr als einem Jahr, am 7. und 8. Juli 2017 trafen sich die Regierungsvertreter*innen der EU und die 19 wichtigsten Industrie- und Schwellenländer der Erde in Hamburg. Innensenator Andy Grote kündigte das G20-Treffen als „Festival der Demokratie“ an. 100.000 Menschen kamen um gegen den Gipfel und den globalen kapitalistischen Normalvollzug zu demonstrieren. Über 30.000 Polizist*innen waren in der Stadt um das Treffen zu schützen.

Das „Festival der Demokratie“ äußerte sich in einer massiven Einschränkung der Versammlungs- und Pressefreiheit, der Aufhebung der Trennung zwischen Exekutive und Judikative und in hunderten Fällen von martialischer Polizeigewalt, die bis heute nahezu folgenlos blieben. Hardliner und Einsatzleiter Hartmut Dudde wurde sogar zum Chef der Hamburger Schutzpolizei befördert und SPD Bürgermeister Olaf Scholz („Polizeigewalt hat es nicht gegeben“) ist heute Bundesfinanzminister und Vize-Kanzler.

Derzeit bringen fast alle Bundesländer neue, verschärfte Polizeigesetze auf den Weg und NRW-Innenminister Herbert Reul fordert eine „robustere“ Polizei. Ist der Ausnahmezustand, der in Hamburg ausgerufen wurde, die Zukunft der Versammlungsfreiheit in der Bundesrepublik?
Lars Kollros and Alexandra Zaitseva begleiteten die Demonstrationen mit Ihren Kameras und arbeiteten die Proteste und die Handlungen der Polizei in ihrem Dokumentarfilm anhand von Interviews kritisch auf.

Für alle, die den Film bisher nicht gesehen haben, gibt es die Chance dies am 29.09.2018 um 19 Uhr im Alibi-Essen nachzuholen. Filmemacher Lars Kollros wird für eine Diskussion nach der Filmvorführung vor Ort sein. Der Abend wird in Kooperation von attac Essen, dem Rosa Luxemburg Club Essen und dem Alibi veranstaltet.

Für den Eintritt wird um eine Spende gebeten, welche an den G20-Repressionsfonds der Roten Hilfe e.V. weitergeleitet wird.

Hier schon einmal der Trailer.

Kolumbien nach der Wahl

 

Hoffnungsvoller Neuanfang oder Rückfall in finstere Zeiten?

Der Rosa Luxemburg Club Essen und der Rosa Luxemburg Club Bochum laden zu einer Diskussion im Kulturzentrum Bahnhof Langendreer in Bochum am Do, 5. Juli 2018 um 19 Uhr.

Aus den vielen gewalttätigen Konflikten auf der Welt sticht der kolumbianische mit zehntausenden Toten und Millionen von Vertriebenen hervor. Unternehmen und Großgrundbesitzer heuerten bewaffnete Gruppen an, um die Landbevölkerung zu vertreiben und Aktive aus Gewerkschaften sowie sozialen Bewegungen zu bedrohen und zu töten. Dem standen bzw. stehen Guerillagruppen, wie FARC und ELN gegenüber, die ganze Landesteile kontrollierten. Der kolumbianische Staat ist in Verbrechen gegen die Menschlichkeit ebenso verwickelt wie die Außenpolitik der USA. Auch die Zerstörung der einzigartigen Natur des Landes durch illegalen Bergbau oder industrielle Landwirtschaft führt zu Leid.

Nun besteht Hoffnung auf Frieden. Der gefeierte Friedensvertrag zwischen der FARC-Guerilla und der Regierung sieht auch eine Rückgabe von Land an die Landbevölkerung vor. Doch aktuell stellt die kolumbianische Politik den Friedensvertrag immer mehr in Frage.

Deshalb hängt viel von den Ergebnissen der Wahlen und zur Präsidentschaft ab, die beide 2018 stattfinden. Wie sind die Ergebnisse zu bewerten? Haben Menschenrechte in Kolumbien eine Chance? Werden die sozialen Ursachen des Konflikts an den Wurzeln gepackt? Welche Perspektiven haben die fortschrittlichen und linken Kräfte?

Spannende Antworten aus verschiedenen Perspektiven können auch Menschen ohne große Vorkenntnisse über Kolumbien von den beiden Referent*innen des Abends erwarten:

Adriana Yee Meyberg ist in der kolumbianischen zivilgesellschaftlichen Allianz „Unidos por la paz“ (vereint für den Frieden) aktiv und beschäftigt sich intensiv mit der Frage der Landverteilung.

Günter Pohl befasst sich seit vielen Jahren mit dem politischen Geschehen in Kolumbien, das er auch als politsicher Sekretär der DKP immer wieder in das Zentrum seines internationalistischen Einsatzes stellt.